Allgemein

Am 24. April 2020 hat das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege in Abstimmung mit dem Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales erneut eine Allgemeinverfügung zum Besuch von Kindertageseinrichtungen erlassen. Die Regelung, nach der Kinder bis einschließlich 26. April 2020 keine Kindertageseinrichtung betreten dürfen, wurde bis […]

Verlängerung der Betreuungsverbote und Ausweitung der Notbetreuung Auszug aus Newsletter 337 Ab dem 27.04.2020 gilt: 1.Erwerbstätige Alleinerziehende können ihre Kinder zur Notbetreuung bringen, wenn sie aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Notwendigkeit an der Betreuung ihres Kindes gehindert sind. Auf eine Tätigkeit in Bereich der kritischen Infrastruktur […]

Grundsätzlich gilt von Montag, den 16. März 2020, bis Sonntag den 19. April 2020, ein Betreuungsverbot für Kinder in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen oder Heilpädagogischen Tagesstätten. Eine Notbetreuung wird angeboten, wenn ein Erziehungsberechtigter im Bereich der Gesundheitsversorgung oder Pflege tätig und aufgrund dienstlicher Notwendigkeiten in dieser Tätigkeit […]

Bereiche der kritischen Infrastruktur Für folgende Bereiche hat das StMAS klargestellt, dass sie grundsätzlich zur kritischen Infrastruktur zählen: Lebensmittelversorgung: Hier ist die gesamte Spanne von der Produktion bis zum Verkauf umfasst (z.B. Verkaufspersonal in Lebensmittelgeschäften). Personen- und Güterverkehr (z.B. Lkw-Fahrer, Zugführer, Piloten, Fluglotsen). Medien (insbesondere […]